FÜHRUNGSZEUGNIS

Gekidnappter Bundestag

Warum es in der Politik zumeist noch schwerer ist, etwas zu bewegen, als in einem trägen Konzern.
Von Thomas Sattelberger

Wo lässt sich mehr be­we­gen: in der Po­li­tik oder in der Wirt­schaft? Die­se Fra­ge wird mir seit mei­nem Sei­ten­wech­sel in den Bun­des­tag häu­fig ge­stellt. Dazu muss man zu­nächst ein­mal ana­ly­sie­ren, wer ei­gent­lich die wich­ti­gen Ent­schei­dun­gen fällt: die mi­nis­te­ri­el­len Spit­zen der Exe­ku­ti­ve, die ad­mi­nis­tra­ti­ve Bü­ro­kra­tie oder die Par­la­men­ta­ri­er? Wer also ist Ge­stal­ter und wer nur Ge­hil­fe?

Nach ei­nem Jahr im Par­la­ment muss ich nüch­tern fest­stel­len: Par­la­men­ta­ri­er ha­ben ähn­lich wie das mitt­le­re Ma­nage­ment in Kon­zer­nen we­nig zu sa­gen, aber viel zu exe­ku­tie­ren. Die Auf­trit­te im Bun­des­tag äh­neln Schau­kämp­fen. Wie Gla­dia­to­ren tre­ten die Ab­ge­ord­ne­ten an Ple­nar­ta­gen in die Are­na: 15, 20 Ta­ges­ord­nungs­punk­te mit zig Re­den, die meis­ten für den Pa­pier­korb oder die per­sön­li­che Pose. Ent­schie­den wird dann zu­meist doch in den Spit­zen der herr­schen­den Par­tei­en. Kon­zep­tio­nell do­mi­niert wer­den die The­men durch die Mi­nis­te­ria­len, denn sie sind es, die das Land re­gie­ren.

SIE GLAU­BEN ZU WIS­SEN, wo's lang­geht, küm­mern sich we­nig um dis­so­nan­te Si­gna­le von au­ßen. Die von der Re­gie­rung ein­ge­setz­te Ex­per­ten­kom­mis­si­on For­schung und In­no­va­ti­on (EFI) mag Jahr um Jahr In­no­va­ti­ons­för­de­rung an­mah­nen. Re­agiert wird mit Gleich­gül­tig­keit, mit ei­ner igno­rant-selbst­re­fe­ren­zi­el­len Lo­gik des Nicht­h­in­hö­rens! Ich ver­mu­te, selbst die bü­ro­kra­ti­schen Stä­be man­cher Kon­zer­ne sind leich­ter zu rei­ten als die Ber­li­ner Mi­nis­te­ri­al­bü­ro­kra­ten, in de­ren Be­am­ten­un­ter­bau Er­neue­rung kaum mög­lich ist.

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Den vollständigen Artikel lesen Sie in der Ausgabe 10/2018.